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Donnerstag, 22. September 2011

Gemeinderatssitzung in Bad St. Leonhard


Am Donnerstag , dem 22. September fand im Gemeindeamt in Bad St. Leonhard die öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt . Unter den Zuhörern waren u. a. Herr Köppl von den Unterkärntner Nachrichten sowie die Familie Schatz aus Kliening mit ihrem schwerstbehinderten Kind Katharina . Neu im Gemeinderat für die SPÖ Fraktion Karl Unterholzer , der auch in den Ausschuß für Familie und Soziales gewählt wurde . Unter Punkt 5 der Tagesordnung segnete der Gemeinderat das Förderansuchen an den Regionalfond , welches für das Straßen und Wegenetz der Gemeinde bestimmt ist , einstimmig ab .

 
Die Sanierung des Mehrzweckgebäudes Postgasse 55 kann durch Aufnahme eines Kredits ( Laufzeit 20 Jahre ) finanziert werden . Wohnungsreferent VzBgm. Unterluggauer weist bei seiner Wortmeldung auf die Wichtigkeit dieser Investition hin .


Neben Änderungen des Stellenplans für das lfd. Jahr im Bereich der öffentlichen Verwaltung und des Wirtschaftshofes fanden auch Änderungen im Flächenwidmungsplan der Gemeinde die Zustimmung des Leonharder Gemeinderats . Aufgrund der Krise der letzten Jahre , die auch um das Gemeindebudget keinen Bogen machte , konnte erst jetzt der Ankauf der Feuerwehrfahrzeuge durchgeführt werden . Der Gemeinderat beschloss die Finanzierung beider Fahrzeuge ( Leasingvarianten ) , dem TLFA 4000 für die FF Bad St. Leonhard und eines KLF für die FF Kliening , einstimmig . Wortmeldungen einzelner Stadträte unterstrichen die Wichtigkeit einer gut ausgerüsteten Feuerwehr .
Details : Die Förderungen für das KLF Kliening beträgt 35.000 € und das TLFA 4000 Bad St. Leonhard 129.000 € . Die Kosten für die Gemeinde betragen für beide Fahrzeuge rund 400.000 € . Eine Erweiterung der Tagesordnung betraf die Auflassung einer Eisenbahnkreuzungen sowie die Umwandlung einer weiteren in eine Fußgängereisenbahnkreuzung ( Querung mit dem Wanderung L4 ) .
Danach wurden Anträge der ÖVP vorgelesen und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen .
Anträge zur weiteren Behandlung : 1. Beratung zum Thema Urnenanlage in Bad St. Leonhard ( Finanzierung durch die Friedhofverwaltung ) ; 2. Klieninger Siedlung - Maßnahmen für 30 km/h Beschränkung ; 3. Freiwillige Unterstützung für das schwerstbehinderte Kind der Fam. Schatz von 2500 € pro Schuljahr aus dem ordentlichen Haushalt .

Nach Personalangelegenheiten , die unter Ausschluß der Öffentlichkeit stattfanden schloß Bgm. Maier die Gemeinderatssitzung .

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